Haben Ranger Ford Pass Connect?

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26 Mai 2022 12:05 #1 von bb
Haben Ranger Ford Pass Connect? wurde erstellt von bb
Falls ja, könnten Verkaufsverbote, vielleicht sogar ein Rückruf drohen, weil Ford LTE Patente verletzt hat und sich als "nicht hinreichend lizenzwillig" gezeigt hat.
LTE Patent verletzt, Verkaufsverbot droht

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26 Mai 2022 13:21 #2 von Scubafat
Scubafat antwortete auf Haben Ranger Ford Pass Connect?
Und im Ernstfall wäre ich als Kunde betroffen und müsste mein Auto zurück geben?



LG Roger

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26 Mai 2022 13:42 - 26 Mai 2022 14:07 #3 von bb
Im Artikel steht:
"Unterdessen kann IP Bridge das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von knapp 227 Millionen Euro vorläufig vollstrecken lassen. Das würde bedeuten, dass Ford den Verkauf der betroffenen Fahrzeuge stoppen und die Modelle auch von den Händlern zurückrufen müsste. Ob der erfolgreiche Kläger diese Möglichkeit wahrnimmt, ist offen."

Ich bin kein Jurist, aber ich denke, wenn ein Produkt insgesamt für illegal erklärt wird, gilt das auch, wenn es an Endkunden verkauft wurde. Denn der Verkauf legalisiert den Zustand ja nicht. Ds würde frühestens geschehen, wenn Ford die Lizenzgebühren an den Inhaber des Patents bezahlt.
Bei Lizenzstreitigkeiten um Smartphone Technik gab es nach meiner Erinnerung bisher nur Verkaufsverbote für Neugeräte, aber keine erzwungenen Rückrufe.
Ford Pass Connect war ab 2018 bestellbar, ist vor allem eine Software, die den LTE Chip in einer patentierten und nicht lizensierten Weise nutzt und lässt sich auch deaktivieren, wenn ich das richtig verstanden habe. Für Besitzer von Fahrzeugen könnte das dann eine Option sein. So, wie die illegale VW Abgasreinigungs-Abschaltsoftware auch deaktiviert und durch eine legale Version ersetzt werden musste, teilweise auch mit Änderungen an der Hardware.
Betroffene VW Kunden wurden mit Stilllegung ihres Fahrzeugs bedroht, wenn sie das Update verweigerten. Einige konnten in Deutschland vor Gericht die Rückgabe ihres Fahrzeugs einklagen.
Das könnte spannend werden, es laufen wohl auch Patentklagen gegen andere Fahrzeughersteller.

Ergänzung
Wenn ich Ford Pass Connect im Fahrzeug hätte, würde ich nicht in Panik verfallen, sondern abwarten und die Entwicklung beobachten. Mit Sicherheit gibt es eine Revision und wenn der Patentinhaber jetzt schon den Vollzug durchsetzt, muss er eine sehr hohe Sicherheitsleistung hinterlegen. Eine Frage ist, ob er überhaupt so viel Geld hat und die nächste, ob er das Risiko eingeht.
Letzte Änderung: 26 Mai 2022 14:07 von bb. Begründung: Ergänzung

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26 Mai 2022 19:27 #4 von Bauernsfuenfer
Bauernsfuenfer antwortete auf Haben Ranger Ford Pass Connect?
Der Unterschied zu VW ist aber, dass der Schadstoffausstoß bzw. die Schadstoffklasse ein wesentlicher Teil der Betriebserlaubnis ist. Wegen so einer LTE Funktionalität kann ich mir kein Erlöschen der Betriebserlaubnis vorstellen.


Ein Rückruf mit Software Zwangs Deaktivierung könnte ich mir gerade noch vorstellen. Und/oder natürlich dass Ford für die ganzen an Endkunden gelieferten Fahrzeuge Strafe zahlen muss. Mehr aber auch nicht. Aber ich bin auch kein Jurist.

Möglich wäre auch, dass Ford einfach wie alle anderen brav Lizenzen zahlt. Dann ist alles vom Tisch.

Denkbar wäre aber auch, dass Ford das erstmal durch alle Instanzen prügelt. Denn eigentlich gibt es ein Gesetz, das so eine Rechtsprechung verhindern sollte. Aber jetzt nochmal: ich bin kein Jurist und weiß deshalb nicht ob da ein weiterer Klageweg überhaupt sinnvoll ist.

Was ich damit sagen möchte: da gibt es verschiedene Möglichkeiten. Deshalb sehe ich den letzten Absatz von bb sinngemäß nicht in Panik zu verfallen genauso.

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